Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen gegenüber
Verbrauchern (B2C)
– Online Shop www.zimtundgrün.com
§ 1
Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Die
vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen
und uns, der Firma zimt & grün GmbH, Am Mühlenberg 35, 33619 Bielefeld,
Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bielefeld unter
HRB 44500, Umsatzsteuer-ID DE347527898 vertreten
durch deren Geschäftsführerin R. Elena Hindrichs, über diesen Online-Shop
geschlossenen Verträge.
(2) Alle zwischen
uns und Ihnen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben
sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Empfangsbestätigung und
unserer Annahmeerklärung.
(3) Abweichende
Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei
denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch,
wenn wir der Einbeziehung der abweichenden Geschäftsbeziehungen nicht
ausdrücklich widersprechen.
(4) Die für den
Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich
zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen
hat der deutsche Text Vorrang.
§ 2
Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren
gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Für den Fall,
dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen
Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei
zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt
haben, unberührt bleiben.
§ 3
Vertragsschluss
(1) Die
Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Der
Bestellvorgang in unserem Webshop funktioniert wie folgt:
(a) Sie können
aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese über die Schaltfläche „add to
cart“ (auf deutsch: in den Warenkorb legen) in einem so genannten Warenkorb
(auf der Website „ shopping basket“ genannt) sammeln.
(b) Über die
Schaltfläche „confirm order“ (auf deutsch „Bestellung bestätigen“) geben Sie
einen rechtsverbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren
ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie
einen Haken setzen bei dem Feld „I have read and agree to the terms “. Dadurch
akzeptieren Sie diese Vertragsbedingungen und nehmen diese in Ihren Antrag auf
und bestätigen zudem, dass Sie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen
haben. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe
der Bestellung gebunden. Das Ihnen gegebenenfalls nach § 10 zustehende Recht,
die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(c) Wir senden
Ihnen daraufhin unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail
zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns
eingegangen ist. Sie stellt keine verbindliche Annahme des Antrags dar, es sei
denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme
erklärt.
(d) Der Vertrag
kommt zustande, wenn wir Ihren Antrag durch eine Annahmeerklärung oder durch
die Lieferung der bestellten Ware an die von Ihnen genannte Adresse annehmen.
(e) Sollte die
Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die
entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung
ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir informieren Sie
hierüber unverzüglich und bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich
zurückerstattet.
§ 4
Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung von Ihnen spezifizierten
und in der Empfangsbestätigung und/oder Annahmeerklärung genannten Waren zu den
im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten,
insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Ware u.U. nur annähernd wieder, insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können von der Ware abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.
(3) Sind zum
Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Ware
verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft
nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Dies wird Ihnen
unverzüglich mitgeteilt. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ggfs.
von Ihnen geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückgewährt.
(4) Ist die von
Ihnen in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar,
teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom
Vertrag zu lösen. In beiden Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum
Rücktritt. Insbesondere wird hierbei die eventuell von Ihnen bereits geleistete
Zahlung unverzüglich erstattet.
§ 5
Speicherung des Vertragstextes
Die
Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten
Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der
Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes
bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der
Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
§ 6
Registrierung in unserem Online-Shop; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten
Sie können in
unserem Online-Shop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als registrierter
Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre
persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer
Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung
frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der
Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns
angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie
bitte unsere Datenschutzinformation, die Sie unter folgendem Link https://www.zimtundgruen.com/privacy
abrufen können. Mit der Anmeldung wählen
Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.
§ 7 Preise und
Versandkosten
Alle Preise, die
auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (englisch: „VAT“) und zuzüglich
anfallender Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten (englisch:
„shipping “) sind in den Preisangaben unseres Webshops angegeben und sind von
Ihnen zu tragen. Der Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender
Versandkosten wird Ihnen zudem im Bestellformular auf der Website angezeigt,
bevor Sie die Bestellung absenden.
§ 8
Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis
und die Versandkosten sind binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung
bei Ihnen zu zahlen.
(2) Sie können die Zahlung per PayPal, Sofortüberweisung , giropay und überweisung vornehmen. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion tragen Sie. Für etwaige Rückzahlungen verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der Zahlung verwendet haben.
(3) Sie sind
damit einverstanden, dass Sie die Rechnungen ausschließlich in elektronischer
Form erhalten.
(4) Sie können
nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt
oder unbestritten sind. Ausgenommen hiervon Rückabwicklungsansprüche nach
zulässigem Widerruf des Vertrages gemäß § 10.
(5) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden
Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt
bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 10 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkasse Zahlung
(1) Die Lieferung
(Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach
Vertragsschluss gemäß § 3 Abs. 2 d und Geldeingang bei uns, anderenfalls
unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Der Versand
der Ware erfolgt per Postversand. Wünschen Sie einen versicherten Versand, so
müssen Sie dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in Ihren Antrag
aufnehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular
angegeben und von Ihnen zu tragen.
§ 11 Widerrufsrecht
Als Verbraucher
steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein
Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Hinweis:
Die
Widerrufsbelehrung kann ggf. an dieser Stelle auch direkt in die vorliegenden
AGB eingearbeitet werden.
§ 12 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die in
unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen,
von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die
Verjährungsfrist von Gewährleistungs¬ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt
zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig
verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.
§ 13 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften
für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige
Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig
vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden
Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Urheberrechte
Wir behalten uns
an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Webshop veröffentlicht
werden, die Urheberrechte vor. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist
ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 15 Gerichtsstand; Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung;
salvatorische Klausel
(1) Soweit Sie
bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in
Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus
Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher
Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bielefeld, Deutschland.
(2) Die
Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine
Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet:
info@zimtundgruen.com
(3) Zur Teilnahme
an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
(VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(4) Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der
Vertrag im Übrigen nicht berührt.